Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern
Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29.6. anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland.
Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses eine Aktionseinheit zu einer Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern auf und wird sich anschließend in die Großdemonstration „Gemeinsam laut“ einreihen. Die beteiligten Organisationen und Einzelpersonen begrüßen den vielfältigen Protest gegen die AfD vom 28.-30. Juni. Sie wollen sich aber nicht auf den Protest gegen „Hass und Hetze“ reduzieren, sondern die gesamte Rechtsentwicklung bekämpfen, und dabei auch den Kapitalismus als Schoss des Faschismus klar benennen.
„Wir treten ein für einen Protest, in dem die unterschiedlichen Kräfte auf Augenhöhe zusammenarbeiten, und sind gegen jede antikommunistische Ausgrenzung, vorgeblich um die bürgerliche „Prominenz“ nicht zu verschrecken“, so Hannes Mast, Specher des Bündnisses. „Wenn Essens OB Kufen (CDU) in der NRZ am 11.6.24 bedauert, dass nicht endlich „im großen Stil abgeschoben“ wird, wie Kanzler Scholz von der SPD formulierte, dann bereitet das der AfD-Hetze den Boden. Wer die reaktionäre und inzwischen schon faschistoide Asyl- und Flüchtlingspolitik der Regierung und bürgerlichen Opposition gutheißt, hat sich als Redner bei einem antifaschistischen Protest gegen die AfD disqualifiziert. Deshalb bieten wir mit unserem bewährten Offenen Mikrofon allen Antifaschisten die Möglichkeit, ihre Standpunkte zu vertreten.“
Die Aktionseinheit fordert das sofortige Verbot der AfD sowie aller faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda nach dem Potsdamer Abkommen von 1945. Dazu brauche es kein langwieriges Parteiverbotsverfahren.
Darüber hinaus verurteilt sie die Angstmache durch einige Medien, die offensichtlich Leute vom Demonstrieren abschrecken und repressive Polizeimaßnahmen rechtfertigen soll.